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Bekanntmachung: Einbeziehungssatzung "Koberleite" – Erneute Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB

Der Gemeinderat des Marktes Leuchtenberg hat am 10.05.2021 in öffentlicher Sitzung den Aufstellungsbeschluss für die Einbeziehungssatzung „Koberleite“ für den Ortsteil Döllnitz auf den Grundstücken Flur-Nr. 50, Flur-Nr. 50/1, Flur-Nr. 176/3, Flur-Nr. 176/4, Flur-Nr. 176/5, Flur-Nr. 176/6, Teilfläche Flur-Nr. 176/2, der Gemarkung Döllnitz, gefasst.

Der Entwurf der Einbeziehungssatzung wurde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit von Dienstag, 01.03.2022, bis Donnerstag, 31.03.2022, öffentlich ausgelegt.

Aufgrund der im Rahmen der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen ist eine Änderung der Planunterlagen und somit die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erforderlich.

Die Grundzüge der Planung sind durch die Änderungen und Ergänzungen nicht betroffen. Daher wird gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Dauer der Auslegung wird zudem nach § 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB auf eine angemessene Frist von 14 Tagen verkürzt.

Der Entwurf der Einbeziehungssatzung für das Gebiet „Koberleite“ (Flur-Nrn. 50, 50/1, 176/3, 176/4, 176/5, 176/6 sowie eine Teilfläche von 176/2, Gemarkung Döllnitz), inklusive der Begründung, Grünordnungsplan und textlichen Festsetzungen, liegt in der Zeit

vom 20.05.2022 bis einschließlich 03.06.2022

in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Tännesberg, Pfreimder Str. 1,
92723 Tännesberg, während der derzeit geltenden Öffnungszeigen von

Montag – Freitag    08:00 Uhr – 12:00 Uhr
Donnerstag         13:30 Uhr – 17:30 Uhr

zur allgemeinen Einsichtnahme für jedermann öffentlich aus.

Außerdem sind der Inhalt dieser Bekanntmachung sowie der Entwurf zur Einbeziehungssatzung „Koberleite“ mit Begründung, Grünordnungsplan und textlichen Festetzungen auf der Homepage des Marktes Leuchtenberg unter https://www.leuchtenberg.de/rathaus-buerger/bekanntmachungen/ in der Zeit vom 20.05.2022 bis einschließlich 03.06.2022 einzusehen.

Stellungnahmen können während der Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Nieder-schrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen können bei der Be-schlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebau-ungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DSGVO i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderanga-ben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitverfah-ren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Vollständige Bekanntmachung im Wortlaut